Prignitz | In letzter Sekunde kann eine Kampfabstimmung im Kreistag abgewendet werden. Die Fraktionen einigen sich am Donnerstagabend auf einen Kompromiss, der eine Corona-Zahlung an Sport, Kunst und Kultur ermöglicht. 72.000 Euro bewilligen die Abgeordneten. Viel hätte nicht gefehlt und es hätte keine Entscheidung gegeben.
CDU ergreift Initiative
Die CDU-Fraktion hatte vor drei Wochen das Thema auf die Tagesordnung gesetzt. Sie fordert eine Sofortzahlung an Prignitzer Sportvereine. Schnell, unbürokratisch, ohne Antrag. Vier Euro pro Vereinsmitglied. Eine Information vom Kreissportbund zu den Mitgliederzahlen wäre ausreichend. 9000 Mitglieder in 111 Vereinen. "Sie brauchen jetzt unsere Unterstützung", sagte Gordon Hoffmann, CDU-Fraktionschef. Ja, es habe bereits eine Landesförderung nach gleichem Muster gegeben. Ja, die Sportförderrichtlinie unterstützt die Vereine ebenfalls. Beides stellte Hoffmann nicht in Abrede, sondern hob das hervor. Und dennoch: "Das reicht nicht."
Die kreisliche Sportförderung decke Kosten ab, die sonst auch anfallen. Seiner Fraktion gehe es aber um eine Abfederung der zusätzlichen Corona-Kosten. Hygienemittel, Corona-Tests, fehlende Einnahmen durch fehlende Zuschauer, nannte Hoffmann.
Bernd Polte (Linke) sicherte mehrheitlich die Unterstützung seiner Fraktion zu. Er persönlich sei auch dafür. Es sei so viel Geld in der Pandemie auch auf Kreisebene ausgegeben worden. Der Sport verdiene dieses Signal, so Polte.
SPD möchte andere Variante Die SPD und der Ältestenrat sahen das etwas anders. Man sollte auch die Kultur berücksichtigen. Kleine Dorfvereine seien vielleicht noch bedürftiger, sagte Fraktionschef Siegbert Winter. Diese Vereine sollten einen Antrag stellen dürfen, über den dann entschieden werde. Wie das genau geschehen soll, wird zunächst nicht klar. Landrat Torsten Uhe machte deutlich, dass Sportvereine durch die Förderrichtlinie sofort Geld bekommen, sofern ein Antrag vorliegt. Schön wäre gewesen, wenn diese Diskussion bereits im Kulturausschuss geführt worden wäre. Auf diese Formalie lässt Hoffmann sich nicht ein: "Laut Geschäftsordnung müssen Anträge nicht in Ausschüssen beraten werden, sie können direkt im Kreistag eingebracht werden." Zugleich wiederholte er sein Argument, dass die Förderrichtlinie nicht die zusätzlichen Corona-Kosten abdecke.
Kompromiss in der Pause
Harald Pohle ebnete als Kreistagsvorsitzender den Weg zum Kompromiss und setzte eine Pause an. Aus geplanten fünf Minuten, wurden annähernd 20. Am Ende steht ein Kompromiss. Ein neuer gemeinsamer Antrag aller Fraktionen sieht 36.000 Euro für den Sport und 36.000 Euro für Kunst und Kultur vor. Der Sportbetrag wird ausgezahlt, wie ursprünglich von der CDU vorgeschlagen. Die Kulturvereine müssen einen Antrag stellen, über diesen stimmt der Kulturausschuss des Kreistages ab. Dieser Antrag wird von den Abgeordneten angenommen.
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