News
06.04.2020 | Nando Strüfing
Bereits mehrfach berichtete der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, in der Vergangenheit über die Bundesförderung für Mehrgenerationenhäuser. Zuletzt hatte der Deutsche Bundestag den Bundeszuschuss für die rund 535 Mehrgenerationenhäuser für 2020 um 10.000 Euro pro Haus erhöht. In diesem Jahr endet die laufende Förderperiode. Nun steht fest: alle derzeit geförderten Häuser werden auch ab 2021 auf Antrag weiter gefördert. Darüber informiert Steineke heute.

Steineke freut sich, dass bisher alle vier Einrichtungen in seinem Wahlkreis in Neuruppin („Krümelkiste“), Kyritz, Wittenberge (Bürgerzentrum) und Perleberg („Perle-Treff“) von der Förderung profitieren: „Ab 2021 zahlt der Bund weiter. 40.000 Euro werden vom Bund pro Jahr an jede Einrichtung fließen. Ich habe bereits alle vier Häuser besucht und war beeindruckt von der Arbeit dort und vom positiven Einfluss der Mehrgenerationenhäuser auf das soziale Leben in unseren Städten,“ so Steineke. Um die Planungssicherheit zu verbessern, wird die nächste Förderperiode nicht mehr nur vier, sondern gleich acht Jahre betragen. "Damit setzen wir ein wichtiges Zeichen für die Zukunft der Häuser," so der Abgeordnete abschließend.

Hintergrund

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat am 1. Januar 2017 das „Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ gestartet. Damit konnten Mehrgenerationenhäuser für den Zeitraum von 2017 bis 2020 jährlich 40.000 Euro, in diesem Jahr durch eine kurzfristige sogar 50.000 Euro erhalten. Drei Viertel davon kamen vom Bund, ein Viertel vom Land oder den Kommunen. Durch diese Kofinanzierung wird die Einbettung der Mehrgenerationenhäuser in die Kommune gefördert und die Rolle der Häuser als kommunale Akteure gestärkt. Nun wird das Programm auch ab 2021 fortgesetzt. Allein der Bund zahlt ab 2021 insgesamt 40.000 Euro pro Jahr und pro Einrichtung. Die neue Förderperiode dauert dann mindestens acht Jahre.


01.04.2020 | Nando Strüfing
Der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke, und der Landtagsabgeordnete für die östliche Prignitz, Dr. Jan Redmann, laden die Bürgerinnen und Bürger zu einer telefonischen Bürgersprechstunde am Montag, den 6. April von 14 bis 16 Uhr ein. Die beiden Abgeordneten möchten mit den Menschen auch in der Krise im direkten Gespräch bleiben. Interessenten melden sich bitte bis Montagvormittag um 10:00 Uhr telefonisch unter 03391/5109550 oder per E-Mail an sebastian.steineke.ma03@bundestag.de zur telefonischen Sprechstunde an. Die Details zum Ablauf werden bei Anmeldung mitgeteilt.

25.03.2020 | Nando Strüfing
Maßnahmen zur Abmilderung der Corona-Folgen heute verabschiedet
Der Deutsche Bundestag hat heute das Hilfspaket der Bundesregierung zur Abmilderung der Folgen aus der Corona-Krise mit einem Gesamtvolumen von etwa 750 Milliarden Euro beschlossen. Darüber informiert der Bundestagsabgeordnete für den Nordwesten Brandenburgs, Sebastian Steineke.
 
Neben den Soforthilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige mit einem Volumen von 50 Milliarden Euro, bei denen Unternehmen mit bis zu zehn Beschäftigten schnell und unbürokratisch geholfen werden soll, wird auch der gesamten Wirtschaft mit milliardenschweren Zahlungen, Bürgschaften oder zinsgünstigen Krediten unter die Arme gegriffen. "Wir müssen grundsätzlich allen helfen, allen Branchen und allen betroffenen Unternehmen. Uns war es dennoch wichtig, gerade für die kleinen und mittleren Betriebe schnelle und direkte Lösungen zu schaffen," so Steineke. Weitere Unterstützungen wird es natürlich für den medizinischen Bereich geben. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurden schon vor zwei Wochen u.a. die Zugangshürden für das  Kurzarbeitergeld gesenkt. Es wird Hilfen für Familien u.a. beim Kinderzuschlag oder beim Verdienstausfall wegen Schul- oder Kitaschließung geben. Im Zivil-, Straf-, Miet- oder Insolvenzrecht werden ebenfalls praktische Übergangslösungen geschaffen. "In nahezu allen Bereichen wurden nun Änderungen vorgenommen, um mit der Krise besser fertig zu werden und die Folgen abzumildern. Das wird vermutlich auch nicht das letzte Paket gewesen sein. Nun heißt es, die weitere Entwicklung abzuwarten und ggf. nachzusteuern. Ich bin froh, dass wir die Unterstützung in der kurzen Zeit auf den Weg bringen konnten. Uns ist bewusst, dass die Maßnahmen nicht alles sofort ausgleichen können,  was durch Corona verloren geht. Sie sind aber geeignet, das Schlimmste zu verhindern. Wir sind bis an alle möglichen Grenzen und darüber hinaus gegangen," so Steineke abschließend.

15.03.2020 | Sebastian Steineke MdB
80.000 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer hat das THW! Sie leisten einen unverzichtbaren Dienst für unsere Gesellschaft und müssen so gut wie möglich gestärkt werden. Der Bundestag hat deshalb am Freitag ein Gesetz verabschiedet, nach dem das ehrenamtliche Engagement beim THW noch attraktiver wird! An dieser Stelle: Herzlichen Dank an den Einsatz aller Ehrenamtlichen!

👉Hier geht es zum Gesetzentwurf der Bundesregierung: KLICK

11.03.2020 | Nando Strüfing
Wittenberge bekommt erneut Geld vom Bund! Nachdem 2019 die Bundesförderung der Sanierung und Restaurierung der Freizeitanlage Friedensteich im Rahmen des Bundesprogramms "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, bewilligt wurde, ist nun das Ernst-Thälmann-Stadion an der Reihe. Mit insgesamt rund 1,2 Millionen Euro fördert der Bund die  Modernisierung des Stadions. Hierüber informiert der Bundestagsabgeordnete für die Prignitz, Sebastian Steineke, der sich im vergangenen Jahr sowohl schriftlich als auch mündlich nachdrücklich beim Bund für die Förderung eingesetzt hat. 
 
„Die Stadt hatte darauf aufmerksam gemacht, dass sie den entsprechenden Antrag gestellt hat. Daraufhin habe ich in Berlin dafür geworben. Schön, dass es jetzt geklappt hat,“ so Steineke. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags die Mittel für Wittenberge beschlossen.
 
Die Elbe-Stadt hat im o.g. Bundesprogramm Projektanträge für die Modernisierung des Ernst-Thälmann-Stadions gestellt. Das Stadion soll zu einem multifunktionalen Sportzentrum ausgebaut werden, das für alle Sportarten des Breiten-, Leistungs- und Freizeitsports sowie für viele verschiedene wichtige Zwecke wie zum Beispiel der Rehabilitation oder des Kinder- und Seniorensportes gedacht ist. Steineke konnte sich bereits selbst ein persönliches Bild vor Ort machen.

03.03.2020
Unser Landesvorsitzender Michael Stübgen stand dem Prignitzer Rede und Antwort, unter anderem zum kommenden CDU Bundesparteitag und zu den Zielen der CDU Brandenburg für die nächsten zwölf Monate. Starke Worte von unserem Vorsitzenden.

Hier das ganze Interview: https://bit.ly/2VEqwTZ

21.02.2020 | Presseartikel der Märkischen Allgemeinen (Von Bernd Atzenroth)
Ein Vorstoß von Hartmut Lossin im Kreisschulausschuss löste Diskussionen aus: Er will trotz ausreichender Schülerzahlen über die künftige Schulstruktur nachdenken und dabei auch nicht vor den drei Gymnasiumsstandorten haltmachen. Dafür erntete er Widerspr
Perleberg. Es war, wie es Hartmut Lossin, Kreistagsmitglied vom Kreisbauernverband, ausdrückte, eine „interessante Diskussion“ am Dienstag im Kreisschulausschuss – und sie fand einen Nachhall zwei Tage später im Kreisausschuss: Im Schulausschuss hatte sich bei der Debatte über die erste Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Jahre 2017 bis 2022 ein Gedankenaustausch über die ZukunftderPrignitzer Gymnasienentsponnen, den Lossin ins Rollen gebracht, für den er aber auch klaren Widerspruch geerntet hatte.
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20.11.2019
Brandenburg hat eine neue Regierung. Nur 81 Tage nach der Landtagswahl wurde Dietmar Woidke vom Landtag erneut als Ministerpräsident gewählt und die Regierungsmitglieder vereidigt. „Wir werden das Land Brandenburg voranbringen in dieser Koalition und ein Jahrzehnt der Investitionen einleiten“, sagte Michael Stübgen, der künftig das Ministerium für Inneres und Kommunales leiten wird. 

19.11.2019
Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet
Damit steht der Wahl des neuen Brandenburger Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister nichts mehr im Weg: Die Spitzen der drei Koalitionspartner haben heute den Koalitionsvertrag unterschrieben. Unter der Überschrift „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit“  wollen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen das anpacken, was in den letzten Jahren liegen geblieben ist. „Wir haben gut verhandelt und Ministerien, mit denen wir richtig was anfangen können.“, freut sich CDU-Chef Michael Stübgen, der künftig als Innenminister und Vize-Ministerpräsident im Kabinett vertreten ist. 

12.11.2019
Die CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag hat einen neuen Vorsitzenden. Im Rahmen der Sitzung am Montagabend wurde der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, einstimmig gewählt.

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